Zehntausende Afghanen wollen nach Deutschland | Aktuell Deutschland | DW

„Wir bekommen im Minutentakt E-Mails“, sagte Axel Steier von „Mission Lifeline“ der Zeitung der Mediengruppe Funke (Montag). Bis Anfang November, etwas mehr als zwei Wochen nach dem Start des Aufnahmeprogramms der Bundesregierung, gingen bei der Organisation 17.000 Bewerbungen aus Afghanistan ein.

Laut “Kabul Airlift”-Helfern waren es 15.000 Nachrichten, per E-Mail, über Social-Media-Konten und teilweise über private E-Mail-Adressen von Mitarbeitern. Reporter ohne Grenzen meldet 12.000 Registrierungen und fast 4.000 Hilfeersuchen. Die Organisation habe “das Online-Formular für gefährdete afghanische Medienschaffende vorübergehend wieder offline genommen”, hieß es. Die Bundesregierung habe bereits “Anfragen im fünfstelligen Bereich erhalten”, teilte die Zeitung des Auswärtigen Amtes in Berlin mit.

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Monatlich sollen bis zu 1.000 besonders gefährdete Afghanen ins Land einreisen

Mitte Oktober wurde ein neues Konzept gestartet, mit dem monatlich bis zu 1.000 besonders gefährdete Afghanen nach Deutschland kommen können. Darauf einigten sich Bundesinnenministerin Nancy Faeserová (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Dies betrifft beispielsweise den Schutz von Medienexperten und Menschenrechtsaktivisten, aber auch von Mitarbeitern in Justiz, Polizei und Politik, die seit der Machtübernahme der islamistischen Taliban im August vergangenen Jahres in Gefahr sind.

Der afghanische Premierminister Mohammad Hassan Akhund

Unter der Herrschaft der islamistischen Taliban – hier Premierminister Mohammad Hassan Akhund – sind viele, die bisher mit dem Westen kooperierten, akut gefährdet

Bedürftige Menschen in Afghanistan können sich jedoch nicht alleine für das Programm bewerben. Stattdessen müssen sie von Hilfsorganisationen als „zuständige Behörden“ vorgeschlagen werden.

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einen PR-Gag programmieren?

Und dieses Vorgehen wird von zivilen Helfern kritisiert. In der Zeitung forderte Funke die Bundesregierung zu mehr Transparenz und mehr Maßnahmen für gefährdete Afghanen auf. „Die Sendung wirkt auf uns wie ein PR-Gag. Sie ist nicht wirklich für gefährdete Menschen gedacht“, sagte Tilly Sünkel von „Kabul Luftbrücke“. „Wenn es ein solches Programm gibt, müssen aus unserer Sicht die anderen Verfahren offen und reformiert bleiben – verstärkt mit ausreichend Ressourcen und Personal.“ Dies betrifft beispielsweise örtliche Personalverfahren, den Familiennachzug und Individualanträge nach dem Aufenthaltsgesetz.

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Laut Christian Mihr von “Reporter ohne Grenzen” droht das Aufnahmeprogramm “ein Totalausfall”. Die Bundesregierung muss laut Mihr die Rahmenbedingungen überarbeiten und vor allem unbürokratisch humanitäre Visa für besonders gefährdete Medienschaffende ausstellen.

Der Abgangsdruck ist sehr hoch

Der Druck, Afghanistan zu verlassen, sei „sehr hoch“, teilte das Außenministerium mit. Daher kommt es vor, dass Menschen falsche Angaben machen oder gefälschte Dokumente einreichen. Auch deshalb möchte die Bundesregierung „auch die Expertise zivilgesellschaftlicher Organisationen nutzen, die in Afghanistan tätig waren oder über besonders gute Kenntnisse des zu rekrutierenden Personenkreises verfügen und diese in das Programm einbeziehen“.

se/wa (kna, waz, oldenburger-onlinezeitung.de)



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