Vor Scholz-Besuch: Merz macht Bundesregierung verantwortlich für Verstimmungen mit Paris

Deutschland Vor dem Besuch von Scholz

Merz macht die Bundesregierung für die Ausschreitungen mit Paris verantwortlich

Scholz reist zu Macron nach Paris

Inmitten der Spannungen zwischen Frankreich und Deutschland besuchte Bundeskanzler Olaf Scholz den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu Gesprächen. Bei einem Arbeitsessen in Paris wollen sie über europäische Politik und bilaterale Themen sprechen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron besucht. Das Verhältnis gilt derzeit als angespannt. CDU-Chef Friedrich Merz sieht die Verantwortung dafür bei der Bundesregierung.

INVor dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Paris machte CDU-Chef Friedrich Merz die Bundesregierung für die jüngsten Spannungen mit Frankreich verantwortlich. „Die Reise der Kanzlerin nach Paris dient eindeutig der Schadensbegrenzung“, sagte Merz der „Augsburger Allgemeinen“ (Mittwoch). Die Bundesregierung habe die deutsch-französischen Beziehungen in den vergangenen Monaten stark belastet, kritisierte Merz, der auch Unionsfraktionsvorsitzender im Bundestag ist. “Die Kanzlerin muss diesen Weg nutzen, um den deutsch-französischen Motor wieder in Gang zu bringen.”

Merz sagte, die Bundesregierung sei für den jüngsten Streit mit Frankreich verantwortlich, „nicht nur wegen der energiepolitischen Debatte, sondern auch wegen des geplanten Besuchs von Herrn Scholz in der kommenden Woche in China“. Er beobachte mit Sorge, “wie Deutschland in Europa zunehmend isoliert wird und es in wichtigen internationalen Fragen wie den künftigen Beziehungen zu China oder den Folgen des Ukrainekriegs keine abgestimmte Linie zwischen Deutschland und Frankreich mehr gibt”.

Der CDU-Abgeordnete Gunther Krichbaum sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch): „Ich kann mich nicht erinnern, dass es in den letzten zwei Jahrzehnten einen solchen Tiefpunkt in den deutsch-französischen Beziehungen gegeben hat.“

Scholz besucht an diesem Mittwoch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Bei einem Arbeitsessen in Paris wollen sich beide über Europapolitik und bilaterale Themen unterhalten.

Ursprünglich sollte an diesem Tag in Fontainebleau bei Paris der deutsch-französische Ministerrat tagen – zunächst im Büro des Sozialdemokraten Scholz. Die Sitzung wurde letzte Woche vertagt. Als einen Grund für die Verzögerung nannte Regierungssprecher Steffen Hebestreit den anhaltenden Abstimmungsbedarf in “bilateralen Fragen”. Aus dem Elysée-Palast in Paris war zu hören, dass mehr Zeit für die Abstimmung über Verteidigung und Energie benötigt werde. Über den Stand der deutsch-französischen Beziehungen sagt die Verschiebung allerdings nichts aus.

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