Stand: 30.01.2023 21:41
Im Herbst wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Bundesinnenministerin Faeserová wird wohl Spitzenkandidatin der SPD – Medienberichten zufolge will sie trotz Vorwahlkampf im Amt bleiben.
Bundesinnenministerin Nancy Faeserová will das Ressort offenbar auch bei der SPD-Spitzenkandidatin bis zur Landtagswahl in Hessen führen. Darauf habe sie sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz geeinigt, teilte sie zunächst der „Süddeutschen Zeitung“ und später dem „Handelsblatt“ mit.
Demnach wird die Vorsitzende der hessischen SPD nur bei einem Wahlsieg nach Wiesbaden wechseln, um Ministerpräsidentin zu werden. Berichten zufolge soll Faeser bei einer Niederlage in Berlin bleiben und nicht als Oppositionsführer nach Hessen gehen.
Der “Hessen-Gipfel” soll Klarheit bringen.
Am Freitag will sich Faeser beim “Hessengipel”, einer Klausurtagung des Hessischen Landesverbandes, zu ihren Plänen äußern. Berichten zufolge gilt er als sicher, dort seinen Spitzenkandidaten für die Wahl am 8. Oktober bekannt zu geben. Ein Sprecher der hessischen SPD sprach mit Vision von einer möglichen Doppelfunktion der “Spekulation”. Eine “weise Entscheidung” werde jedoch am Freitag getroffen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums wollte den Bericht nicht kommentieren.
Faeser: „Herz in Hessen“
Mit der Zeile „Mein Herz schlägt für Hessen“ auf dem Parteitag im vergangenen Frühjahr unterstützte Faeser viele Erwartungen der hessischen SPD. Seitdem vermeidet die 52-Jährige jedoch hartnäckig ein klares Bekenntnis, ob sie ihre politische Zukunft auch in ihrem Heimatland sieht. Vor seinem Wechsel nach Berlin war Faeser ab 1996 in der hessischen Kommunal- und Landespolitik aktiv und gehörte 18 Jahre lang dem Landtag an.
Nahezu alle im hessischen Landtag vertretenen Parteien haben bereits erklärt, mit welchen Spitzenvertretern sie in den Wahlkampf gehen werden – außer der SPD und der Linkspartei. Allerdings ist Faeser in ihrem Landesverband die unangefochtene Nummer eins, sodass sie voraussichtlich die Top-Anwärterin sein wird. Die CDU tritt in einen Streit mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Boris Rhein ein. Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir will sich für die Grünen einsetzen, die gemeinsam mit der CDU regieren.
In den Umfragen liegt die CDU vorne
Ein Wahlsieg der SPD in Hessen ist angesichts der starken Konkurrenz von CDU und Grünen alles andere als sicher. Im Herbst gewann die CDU bei der Dimap-Umfrage von Infratest für den Hessischen Rundfunk 27 Prozent der Stimmen, die Grünen und die SPD kamen jeweils auf 22 Prozent.
