Corona-Impfpflicht im Gesundheitssektor soll auslaufen – wegen Omikron BQ.1.1 in Deutschland

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aus: Caroline Gehrmann

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Die Impfung gegen das Coronavirus im Gesundheitswesen soll auslaufen. Wegen dem Omikron BQ.1.1 gibt es in Deutschland keine Basis mehr.

Berlin/Bremen – Einst war sogar in der Politik von einer Impfpflicht für alle die Rede, und es ist zumindest teilweise auch passiert. Seit März dieses Jahres gilt in Deutschland die sogenannte Impfpflicht im Zusammenhang mit dem Gerät. Betroffen sind alle Menschen, die in Krankenhäusern, Pflege- oder Arztpraxen arbeiten. Wenn sie nicht nachweisen können, dass sie vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind, können sie mit einer Geldstrafe oder einem Arbeitsverbot belegt werden. Die Pläne des Gesundheitsministeriums sehen jedoch offenbar vor, dass die Verordnung Ende des Jahres ausläuft Studio ARD Hauptstadt erfahren.

Die Impfung für die Krankenpflege kann am Ende des Jahres enden

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich im Zusammenhang mit der Einrichtung stets für die Impfpflicht im Gesundheitsbereich eingesetzt. Letztlich ließ er aber auch offen, ob die Maßnahme verlängert wird oder nicht. Bereits im Oktober wies er darauf hin, dass es noch nicht absehbar sei, wie sich die Corona-Situation im Winter entwickeln werde, er aber darauf aufbauend eine Entscheidung treffen müsse. Ziel der Impfpflicht im Gesundheitswesen war es, gefährdete Gruppen besser vor dem Coronavirus zu schützen.

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Coronavirus - Impfung
Beschäftigte in Gesundheitsberufen müssen bald keine Impfung gegen das Coronavirus mehr nachweisen. © Bernd Weißbrod/dpa

Omicron BQ.1.1: Eine neue Variante entgeht dem Immunschutz durch Impfung

Doch mit der zunehmenden Verbreitung der Omikron-Variante BQ.1.1 sei von der erwarteten Wirkung nicht mehr auszugehen, heißt es laut ARD aus Kreisen des Bundesgesundheitsministeriums. Damit erwarten Sie ganz andere Voraussetzungen und die Grundlage einer Impfpflicht ist nicht mehr gegeben. BQ.1.1 ist ein Omicron-Subtyp, der sich „mehr oder weniger vollständig“ dem Immunschutz entzieht – auch dem von geimpften und genesenen Personen. Weil es auch hoch ansteckend ist, haben Experten ihm den Spitznamen “Höllenhund” gegeben. Sie könnte bald die dominierende Variante in Deutschland sein.

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Mit Omikron BQ.1.1 gibt es keine Impfpflicht mehr

Die mit der Einrichtung verbundene Impfpflicht wurde von Anfang an kritisiert. Die FDP fordert seit langem die schrittweise Abschaffung dieser Maßnahme. Insbesondere der FDP-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann hat wiederholt seine Kritik geäußert und die Abschaffung der Impfung gefordert. Aber auch Krankenhausverbände haben den Nutzen einer Impfpflicht immer wieder angezweifelt.

Die vier Bundesländer haben deshalb Ende Oktober einen Brief an das Bundesgesundheitsministerium geschrieben und ein Ende der Corona-Maßnahmen gefordert. Als Grund nannten sie die Befürchtung, dass die Impfpflicht den Personalmangel im Gesundheits- und Pflegebereich verschärfen würde. Zuvor hatten sich Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg und Thüringen für einen Verzicht auf die Impfpflicht ausgesprochen. Durch den Zusammenschluss wollten sie ihrem Anliegen mehr Nachdruck verleihen.

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Impfpflicht gegen das Coronavirus in Deutschland: „Die Impfpflicht für das Gerät war von Anfang an nutzlos“

Das voraussichtliche Ende der Impfpflicht in der Einrichtung begrüßte auch der Vorstand der Stiftung Patientenschutz Eugen Brysch. „Die Impfung schützt vor schwerer Krankheit und Tod, aber nicht vor der Übertragung des Virus“, sagte er Handelsblatt. „Deshalb ist die Impfpflicht im Zusammenhang mit der Einrichtung von vornherein ins Leere gelaufen.“ Viele Bundesländer und Gesundheitsämter haben die Sanktionen deshalb bereits verschoben.

Fraglich ist jedenfalls, ob sich die Ampelkoalition überhaupt auf eine Verlängerung der mit der Einrichtung verbundenen Pflichtimpfungen einigen könnte. Die Ansichten der Fraktionen über die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme gehen bekanntlich weit auseinander. In der Diskussion um die Verlängerung wäre es wohl schwierig, vor allem die FDP von einer Zustimmung zu überzeugen.

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